Na schau. Rücktritte, Neuwahlen, Interimsminister, Misstrauensanträge, Regierung tritt ab, kurzfristige Übergangsregierung wird angelobt, Übergangsregierung bis zu Neuwahlen wird gesucht, Übergangsregierung bis ca. Ende des Jahres wird angelobt werden….
Ich sehe das aus Sicht jemand der schon seit 15 Jahren im System arbeitet. Ich weiß, dass es keinen Minister braucht damit der Regelbetrieb aufrechterhalten wird. Dafür gibt es genug Beamte und Vertragsbedienstete. Doch die Verfassung sieht anderes vor. Und so haben wir ein komisches Spiel derzeit und den Bundespräsidenten so oft wie noch nie im Fernsehen. Annahme von Rücktritten, Angelobung von neuen Minister, Entlassung der Bundesregierung inklusive der gerade angelobten, nur um sie interimsmäßig gleich wieder einzusetzen.
Im Büro gibt es dann so Gespräche wie „Gestern habe ich erfahren dass unser Minister – der ja gestern abgewählt wurde – die Reform gestoppt hat. Was aber halt schon wieder hinfällig ist, da er ja nicht mehr allzu lange Minister ist.“ Dabei wurde er dann gleich wieder interimsmäßig angelobt, bis ein echter Übergangsminister gefunden wird….
Dabei sind wir allerdings tiefenentspannt. Weil es eh wurscht ist. Also zumindest für die Beibehaltung des Status Quo. Nicht auf Dauer, aber für ein paar Tage wäre es total egal.
Manchmal frage ich mich aber wie es den Menschen ausserhalb des Systems damit geht. Sehen die das genauso cool oder haben die Angst? Haben Menschen die keine Innenschau haben, Angst wenn an der Regierungsspitze so ein Chaos herrscht? Der eine oder andere sicher. Da finde ich unseren Bundespräsidenten super, der nimmt es gelassen und mit Humor „Wir schaffen das schon!“ „Wir wissen ja schon wie es geht!“ Und nach der Angelobung geht er auch ganz gechillt mit dem Hund Gassi. Ganz ehrlich, ich möchte mir gar nicht vorstellen wie die Situation jetzt wäre, wenn die Bundespräsidentenwahl anders ausgegangen wäre…..
Was ich in den letzten Jahren auch kennengelernt habe ist, dass „unbrauchbare“ Mitarbeiter meistens nach oben fallen. Ich möchte mich ehrlich bei Brüssel entschuldigen, obwohl ich keine Stimme dazu beigetragen habe. Im Moment schaut es echt danach aus, dass ihr unseren letzten Abgang erbt….
Über 37.000 Menschen in Österreich haben HC eine Vorzugsstimme bei den EU-Wahlen gegeben. Wir haben jetzt also die genaue Anzahl von Idioten in Österreich herausgefunden! 17% FPÖ-Stammwähler die trotz offener Korruptionsanfälligkeit IHRER Partei trotzdem blau gewählt haben bei den EU-Wahlen und über 37.000 die jetzt erst recht ihren HC gewählt haben, obwohl er unser schönes Land an die Russen verhöckern wollte.
Und es hat gereicht für ein EU-Mandat. Und wahrscheinlich wird er es auch annehmen – ausser es findet sich jemand der es ihm ausreden kann. Andererseits braucht er halt das Geld. In Österreich hat er ja alle Ämter zurückgelegt und die soziale Unterstützung hat seine Partei ja arg zurückgestutzt…..Und die Zahnärzte werden auf ihn halt auch nicht warten…. Und offenbar warten die Russen auch nicht auf ihn…. Dann also Brüssel. Es tut mir wirklich leid!!!! Andererseits habt ihr jetzt in Brüssel wenigstens ein Opfer. Das ist er nämlich. Schuld sind ja bekanntlich die anderen. Nicht er! Ich verstehe einfach nicht wie es Menschen schaffen über den Inhalt des Videos hinwegsehen zu können. Die nicht wahrnehmen wollen WAS er WIE gesagt hat!
Ja, es ist interessant WER dahinter steckt. Aber egal wer es war, das was aus seinem Mund kam, kam nun mal ALLEINE aus seinem Mund. Er hätte das ja alles nicht sagen müssen! Und er hat es nur gesagt, weil er nun mal so TICKT. Was mich nicht überrascht hat! Genau so hatte ich ihn und seine Freunde eingeschätzt! GANZ GENAU SO! Deshalb war diese Partei für mich auch immer unwählbar. Was mich schockiert ist, dass er so blöd war sich erwischen zu lassen! Zwei Minuten auf Google und man hätte herausgefunden dass es diese Nichte gar nicht geben kann, weil der Oligarch ein Einzelkind ist! „Lieber“ HC – Keine Geschwister, keine Nichten und Neffen möglich!!!
Was mich auch schockiert hat, war das Ergebnis der EU-Wahl. 17% der Wähler (von fast 60% Wahlbeteiligung) haben trotz Ibiza blau gewählt. Die haben offenbar kein Problem damit dass sich Politiker so gebärden wie sie es in dem Video getan haben. Das sagt mehr über die Wähler als über die Politiker aus! Und dann noch die Vorzugsstimmen. Das setzte dem ganzen die Krone auf.
Das politische Leben in Österreich ist derzeit spannender als viele Thriller die ich gelesen habe…..Und endlich zahlt sich auch mal die GIS-Gebühr aus. ORF 2 mein neuester Standardkanal wenn ich heimkomme. Wen haben wir wohl heute wieder angelobt/entlassen? Und das wird noch viel schlimmer. Der Wahlkampf hat begonnen. Im Herbst wird gewählt, danach Koalitionsverhandlungen – die nicht einfach werden. Alle hassen sich, wie soll da eine Koalition zustande kommen? Vor Weihnachten rechnen wir eigentlich nicht mit einem neuen Minister. Der muss sich dann erstmal zurechtfinden. Wie es mit uns weitergeht – alte Reform, neue Reform, keine Reform? – wissen wir frühestens nächstes Jahr.
Aber zumindest wissen wir mittlerweile wer Übergangskanzlerin wird! Die erst Frau in Österreich! Vielen lieben Dank Herr Präsident! Keiner hatte sie am Plan, doch als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes ist Brigitte Bierlein höchst geeignet! Und sie dürfte auch die Zustimmung aller Parlamentsparteien haben, was die Hoffnung hebt, dass sie wirklich bis zur Regierungsneubildung ohne Misstrauensantrag durchhalten wird!
Quelle: Der Standard (Kommentare)
Ihren Vize und den Aussenminister hat sie auch schon gefunden. Auch das alles Experten. Jetzt warten wir noch auf die restlichen Namen der Übergangsregierung. Dann kann der Bundespräsident die nächste Angelobungsrunde durchziehen!
© Libellchen, 2019
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